Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB der FriendScout24 GmbH

Stand: 15.10.2012

Die folgenden Geschäftsbedingungen dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Nutzer und Kunden (im Folgenden zusammen "Nutzer") des Services von FriendScout24 GmbH, Dingolfinger Str. 1-15, DE-81673 München, mit dem Sitz in München, Bundesrepublik Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 147483 (im Folgenden kurz „FriendScout24“).

FriendScout24 gehört zur Meetic-Gruppe, der Nummer 1 bei der Partnersuche in Europa, die die Mutter-, Tochter-, Schwester- und sonstigen mit der Meetic SA verbundenen Unternehmen umfasst (im Folgenden zusammen "Meetic-Gruppe"). Ebenfalls zur Meetic-Gruppe gehört z.B. NEU.DE GmbH, die derzeitige Betreiberin der Kontaktbörse NEU.DE. FriendScout24.at und die Unternehmen der Meetic-Gruppe kooperieren in der Weise, dass sie ihren jeweiligen Nutzern auch die Profildaten der Nutzer des jeweils anderen Portals zugänglich machen und es diesen ermöglichen, diensteübergreifend mit den Nutzern des jeweils anderen Portals in Kontakt zu treten.

Die Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen FriendScout24 und den Nutzern, die Telemedien von FriendScout24 nutzen, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung des FriendScout24-Services sowie die Einbindung von Profildaten der Nutzer dieser Portale bei Portalen von Unternehmen der Meetic-Gruppe wie z.B. NEU.DE erfolgt. Für alle Nutzer des FriendScout24-Services unter www.friendscout24.at sowie allen zu dieser Domain gehörenden Subdomains gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb Österreichs erfolgt.

I. Gegenstand der Bedingungen

(1) FriendScout24 bietet seinen Nutzern einen Zugang zu der zentralen Friend-Scout24-Datenbank an, die über verschiedene Wege und Oberflächen abrufbar ist: Zum einen unter verschiedenen, Friend-Scout24 gehörenden Domains und mobilen Apps, hierunter unter anderem die Domain "friendscout24.at" (die im Folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet wird) sowie die Apps für iPhone und Android-Geräte, und zum anderen innerhalb der Facebook-App von FriendScout24 und drittens über die Webseiten von Kooperationspartnern, in die der Service und die zentrale Datenbank von FriendScout24 - ggf. auch in einer an die grafische Oberfläche dieser Kooperationspartnerwebsites angepassten Oberfläche – integriert ist. Alleinige Betreiberin des Service ist, unabhängig vom Vertriebsweg, stets FriendScout24, und aus diesen Geschäftsbedingungen ist, auch bei Einbindung des Service in die Webseiten oder Dienste von Kooperationspartnern, allein FriendScout24 und in keinem Fall auch der Kooperationspartner verpflichtet.

(2) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des FriendScout24 Services durch den Nutzer von FriendScout24.

(3) FriendScout24 bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke der Nutzer an. Mit der Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

(4) Bestandteil des Dienstes ist nach dem Ermessen von FriendScout24 ebenfalls, die Profildaten auch solchen Mitgliedern zugänglich zu machen, die bei Portalen der mit FriendScout24 verbundenen Unternehmen der Meetic-Gruppe registriert sind und es den entsprechenden Nutzern so zu ermöglichen, diensteübergreifend mit den Nutzern des jeweils anderen Portals in Kontakt zu treten. Auch in diesem Fall ist allein FriendScout24 und in keinem Fall das die Unternehmen der Meetic-Gruppe aus diesen Geschäftsbedingungen verpflichtet.

II. Beschreibung des Service

(1) FriendScout24 bietet seinen Nutzern einen Zugang zu der zentralen FriendScout24-Datenbank an, die über verschiedene Wege und Oberflächen abrufbar ist: Zum einen unter verschiedenen, FriendScout24 gehörenden Domains und mobilen Apps, hierunter unter anderem die Domain "friendscout24.at" (die im Folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet wird) sowie die Apps für iPhone und Android-Geräte, und zum anderen innerhalb der Facebook-App von FriendScout24 und drittens über die Webseiten von Kooperationspartnern, in die der Service und die zentrale Datenbank von FriendScout24 ggf. auch in einer an die grafische Oberfläche dieser Kooperationspartnerwebsites angepassten Oberfläche – integriert ist. Ferner kann zur Steigerung von Kontakten jedes freigeschaltete Profil auch außerhalb des nur registrierten Nutzern zugänglichen Bereichs sowohl von Gästen des Portals wie auch teilweise über öffentliche Suchmaschinen in Auszügen eingesehen werden.

(2) FriendScout24 ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf das Datenbanksystem von FriendScout24, über das sich Nutzer für den Aufbau von Bekanntschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

(3) Gegenstand dieses Vertrags ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung oder Eheanbahnung.

(4) Nutzer, die sich für einen Zugang zu allen kostenpflichtigen Leistungen für einen Zeitraum entscheiden, können den zeitbasierten Zugriff (im folgenden "Abos" genannt) für unterschiedliche, sich gem. VII (3) verlängernde Zeiträume (z.B. 3 oder 6 Monate) abschließen. Die Nutzer werden vor Zugriff auf diese Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang und Inhalt der Leistungen sowie die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche zugreifen.

(5) FriendScout24 wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten – etwa aufgrund von Wartungsarbeiten und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von FriendScout24 liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) – nicht ausgeschlossen werden. Die Leistungsbeschreibung beschränkt daher von vornherein die Abrufbarkeit sämtlicher Dienste auf eine solche mit unwesentlichen Beeinträchtigungen.

Um den Dienst von FriendScout24 vollumfänglich nutzen zu können, muss der Kunde die neuesten (Browser-) Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Kunde den Dienst von FriendScout24 nur eingeschränkt nutzen kann.

Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, gesamt 48 Stunden in einem Kalendermonat nicht überschreitet. Eine unwesentliche Beeinträchtigung hinsichtlich Pay-per-Use Diensten liegt vor, wenn dieser Zeitraum 5 zusammenhängende Tage nicht überschreitet.

III. Zugang

(1) Der Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems "friendscout24.at" setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Nutzer ausgewähltes persönliches Passwort und Pseudonym durch FriendScout24 vergeben werden. Voraussetzung für die Registrierung ist eine E-Mail-Adresse des Nutzers, ein vollständiges Ausfüllen der Registrierung sowie eine Bestätigung des von FriendScout24 auf diese Adresse zugeschickten Link binnen 5 Tagen widrigenfalls das erstellte Profil gelöscht wird. Mit der Registrierung erkennt jeder Nutzer die Nutzungsbedingungen an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden.
Mit der Registrierung entsteht ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen FriendScout24 und dem registrierten Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

(2) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der registrierte Nutzer ein weiteres, von der Registrierung getrenntes kostenpflichtiges Vertragsverhältnis mit FriendScout24 ein. Grundlage für dieses getrennte Vertragsverhältnis sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird der Nutzer auf der jeweiligen Internetseite über den Inhalt des kostenpflichtigen Dienstes, die Preise und die Zahlungsbedingungen informiert. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert.

(3) FriendScout24 hat das Recht, das Profil eines Nutzers zu löschen, sollte dieses für einen Zeitraum von 180 Kalendertagen inaktiv bleiben. Der Nutzer erhält 7 Tage vor Löschung seines Profils eine entsprechende Verständigung durch FriendScout24 auf die vom Nutzer bekannt gegebene E-Mail-Adresse. Mit der Löschung des Profils werden auch alle vom Nutzer gespeicherten Datensätze gelöscht – sofern keine gesetzliche Notwendigkeit zur Aufbewahrung besteht – und endet das kostenlose Vertragsverhältnis.
Profile eines Nutzers der ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis abgeschlossen hat, bleiben jedenfalls für die Dauer des kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses bestehen.

(4) FriendScout24 hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, der das System von FriendScout24 rechts- oder vertragswidrig benutzt, insbesondere bei Verstoß gegen die in Ziffer VI. aufgeführten Pflichten.

IV. Kosten

Die Nutzung der Leistungen der "friendscout24.de"-Datenbank ist kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.

Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.

V. Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Diensten

(1) Bei berechtigten Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Diensten welche gemäß Punkt XIII. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erheben sind, gilt Folgendes: Nutzer, die Pay-Per-Use Dienste bezahlt haben, erhalten grundsätzlich eine Gutschrift in Höhe der zu Unrecht verrechneten Leistung. Nutzer, die einen Zugang zu allen kostenpflichtigen Leistungen für einen Zeitraum haben (Abo), erhalten eine Verlängerung des Nutzungsrechts um jenen Zeitraum, für den der Nutzer berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat oder - nach Wahl des Nutzers - erhält der Nutzer die entsprechenden Beträge auf ein vom Kunden schriftlich namhaft zu machendes Konto rückvergütet.

(2) Im Falle einer berechtigten Einwendung gegen die Kostenberechnung hat das Mitglied das Recht, FriendScout24 eine Nachfrist von zehn Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nach zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat das Mitglied das Recht, den kostenpflichtigen Vertrag zu kündigen. Sollte das Mitglied in diesem Fall einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Dienstleistung haben, so wird der noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) auf ein vom Kunden schriftlich namhaft zu machendes Konto rückvergütet.

VI. Pflichten der Mitglieder

(1) Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Registrierung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen und bleiben ausdrücklich vorbehalten.

(2) Der Nutzer versichert ferner, dass er die Leistungen von FriendScout24 ausschließlich für private Zwecke nutzt, keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Nicht erlaubt ist, Inhalte anderer Nutzer systematisch auszulesen (z.B. durch ein Programm oder durch bloßes Kopieren), um sie außerhalb der Leistungen von FriendScout24 zu nutzen. Verboten ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Dateien.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der FriendScout24-Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers, Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs oder anderer persönlicher Daten anderer Nutzer. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt.

(4) Ferner verpflichtet sich der Nutzer, das von FriendScout24 angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere

a) es nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, politische, pornografisches, sittenwidriges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;

b) es nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;

c) keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;

d) es nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;

e) E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von FriendScout24 erlaubt wird);

f) keine Kettenbriefe zu versenden;

g) in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen oder URLs zu nennen.

(5) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen FriendScout24 zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers zum Datenbanksystem "friendscout24.at" gemäß Ziffer III. Alternativ ist FriendScout24 dazu berechtigt, Teile des Profils ohne Rücksprache zu löschen.

(6) FriendScout24 hat das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen und gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren oder den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer III. sofort zu sperren.

VII. Abmeldung und Kündigung

(1) Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen mit einer Mitteilung gemäß Punkt XIII. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzumelden und das kostenlose Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Mit Abmeldung wird der für die Profile des Nutzers gespeicherte Datensatz – sofern keine gesetzliche Notwendigkeit zur Aufbewahrung besteht – gelöscht und das in Ziffer III. (1) beschriebene Vertragsverhältnis ist beendet. Detaillierte Information sind unter dem Menüpunkt "Hilfe" zu finden.

(2) Der Nutzer ist ferner jederzeit und zur Abwehr der automatischen Verlängerung gemäß Ziff. VII. Abs 3. berechtigt, das kostenpflichtige Vertragsverhältnis bis längstens drei Werktage vor Ablauf der Laufzeit mit Wirkung zum Ende der Laufzeit mit einer Mitteilung gemäß Punkt XIII. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu kündigen. Wenn ein Nutzer eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet und das kostenpflichtige Vertragsverhältnis kündigt, bleibt hiervon das in Ziffer III. (2) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte kostenlose Vertragsverhältnis unberührt. Diesbezüglich gelten weiterhin die Regelungen hinsichtlich der Kündigung des Vertrages. Der Nutzer verzichtet daher mit Abmeldung lediglich auf die weitere Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, d.h. der Nutzer erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen, soweit er nicht aufgrund von Vertragskündigung eine Rückgewähr beanspruchen kann.

(3) Der kostenpflichtige Vertrag gem. Ziff III (2) verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit des Zugangs (z.B. 3 oder 6 Monate), wenn der Nutzer seinen Vertrag nicht drei Werktage vor Ablauf der Laufzeit gemäß Ziff VII (2) kündigt. Der Nutzer wird direkt nach dem Kauf in seinem Profil unter "Mein Profil > Meine Einstellungen > Meine Mitgliedschaft" darüber informiert, bis zu welchem Tag der Vertrag zunächst läuft. In der E-Mail mit der Zahlungsbestätigung wird genannt, um welche Laufzeit sich der Vertrag verlängert, wenn er nicht rechtzeitig kündigt. Zudem wird der Nutzer 14 Kalendertage vor Ablauf des Vertrags auf die automatische Verlängerung im Falle des Unterbleibens einer Kündigung per E-Mail hingewiesen.

VIII. Betrieb

FriendScout24 ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu löschen.

IX. Unabhängige Leistungsanbieter

(1) Dritte, die Dienstleistungen auf der Website von Friendscout24 anbieten, werden als "ICP" (Internet Content Provider) bezeichnet. Die von einem ICP erbrachten Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem ICP über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. FriendScout24 ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Nutzer und einem ICP.

(3) FriendScout24 übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der ICP.

X. Rechte

Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die zu FriendScout24 gehören, liegen ausschließlich bei FriendScout24. FriendScout24 ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. -egal zu welchem Zweck- ist unzulässig.

XI. Haftung

(1) FriendScout24 stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Nutzer Übereinstimmungen mit anderen Nutzern überprüfen können und Kontakt mit Nutzern aufnehmen können. FriendScout24 stellt lediglich eine IT-Dienstleistung bereit und schuldet keinen Erfolg. FriendScout24 hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. FriendScout24 kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen.

(2) Für die Richtigkeit und den Erfolg der CT-Profile und der Matches übernimmt FriendScout24 ebenfalls keine Haftung. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das FriendScout24-System zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mitteln nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung oder Missbrauch des FriendScout24-Systems ist jede Haftung der FriendScout24 ausgeschlossen. FriendScout24 übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Nutzerprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Nutzern. FriendScout24 haftet auch nicht dafür, wenn Angaben und Informationen, die die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

(3) FriendScout24 übernimmt entsprechend der Leistungsbeschreibung keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von FriendScout24. FriendScout24 haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der FriendScout24 aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die FriendScout24 nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Ferner haftet FriendScout24 nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).

(4) Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet FriendScout24 nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.

(5) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei einem Schaden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Schäden die durch FriendScout24 oder durch dessen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden sowie für die Haftung wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften.

(6) Im Übrigen ist die Haftung von FriendScout24 ausgeschlossen.

XII. Freistellung

Der Nutzer stellt FriendScout24 von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen Dritter für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei.

XIII. Mitteilungen

Mitteilungen von FriendScout24 an seine Nutzer erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail an die zuletzt vom Nutzer bekannt gegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzer verpflichtet sich, Nachrichten auf die bekannt gegebene E-Mail-Adresse laufend abzurufen beziehungsweise bei Änderung der E-Mail-Adresse FriendScout24 die aktuelle E-Mail-Adresse durch Änderung der Stammdaten bekannt zu geben. Mitteilungen von Nutzern an FriendScout24 müssen per E-Mail an die auf den FriendScout24-Seiten ausdrücklich genannten Adressen (wie z.B. kundenservice@friendscout24.at) oder auf dem Postwege an

FriendScout24 GmbH, Dingolfinger Straße 1-15, D-81673 München, Deutschland

Fax: +49 (0) 89-44456-192703
unter Nennung der bei FriendScout24 bekannt gegebenen E-Mail-Adresse oder Benutzername oder Pseudonym erfolgen.

XIV. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen FriendScout24 nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit FriendScout24 zahlungsunfähig ist, seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind oder im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Nutzers stehen.

XV. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) FriendScout24 ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Zudem können Veränderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken zu schließen. Dies ist insbesondere der Fall bei einer Änderung der Rechtsprechung, die auf die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen getroffenen Regelungen Einfluss haben.

(2) Leistungsbeschreibungen können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht, wenn diesbezüglich technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen oder Lieferanten von FriendScout24 ihr Leistungsangebot ändern, die eine Änderung erforderlich machen und der Nutzer hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird.

(3) FriendScout24 wird den Nutzer ausdrücklich auf die Änderung hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von sechs Wochen zu widersprechen. Hierauf weist FriendScout24 ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen Geschäftsbedingungen für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes Geltung.

Innerhalb der Sechswochenfrist ab Kenntnisnahme hat der Nutzer darüber hinaus das Recht, das kostenpflichtige Vertragsverhältnis mit FriendScout24 mit sofortiger Wirkung zu kündigen, in diesem Fall wird der noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) auf ein vom Kunden schriftlich namhaft zu machendes Konto rückvergütet.

XVI. Rücktritt

Rücktrittsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Rücktrittssrecht auszuüben, müssen Sie uns (FriendScout24 GmbH, Dingolfinger Str. 1-15, DE-81673 München; kundenservice@friendscout24.at; Fax: +49 (0) 89-44456-192703; Telefon: +49 (0) 89-44456-2401) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Rücktrittsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Rücktritts

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Rücktrittsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Rücktrittsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An FriendScout24 GmbH, Dingolfinger Str. 1-15, DE-81673 München; kundenservice@friendscout24.at; Fax: +49 (0) 89-44456-192703:

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

  • Pseudonym (Pflichtangabe)

  • Verwendete E-Mail-Adresse bei der Anmeldung (Pflichtangabe)

  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)

  • Name des/der Verbraucher(s)

  • Anschrift des/der Verbraucher(s)

  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

XVII. Datenschutz

FriendScout24 verwendet persönliche Daten des Nutzers wie in diesen Geschäftsbedingungen und in der Datenschutzerklärung beschrieben.

Es gelten die Datenschutzbestimmungen von FriendScout24. Diese können Sie auf der Startseite abrufen.

XVIII. Vertretungsberechtigter

Die FriendScout24 GmbH, Dingolfinger Str. 1-15, DE-81673 München, hat ihren Sitz in München, ist im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 147483 eingetragen. Vertretungsberechtigter Geschäftsführer ist Martina Bruder.

XIX. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.

XX. Allgemeines

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

(2) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern einzelvertraglich nichts Gegenteiliges vereinbart wurde.

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert.

(4) FriendScout24 ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

(5) Der Kunde kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit als PDF-Datei kostenlos herunterladen.

(6) Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch FriendScout24. Der Kunde ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website von FriendScout24zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.

AGB-Seite drucken

Speichern als PDF-Dokument

Unsere AGB können Sie hier downloaden und abspeichern. Sie können auch direkt mit der rechten Maustaste auf den Link klicken und den Speicherort wählen.
© Copyright 2014 by FriendScout24.
Alle Rechte vorbehalten

Weitere Informationen

Alles bei der Nr. 1

  • Kribbelnde Flirts genießen

  • Die große Liebe finden

  • Geheime Abenteuer erleben

Macht euch glücklich

  • Bis zu 15.000 Neumitglieder

  • Pro Tag 11.500 Singles aktiv

  • Live-Chat und Flirtkontakte

  • Persönliche Partnervorschläge

Schließen